Darlegung des Sachverhaltes:

Wie bereits mehrfach berichtet wurde, ist das Buswartehäuschen an der Kreuzung „Im Holde / Am Elsbach“ abgängig. In diesem Jahr ist daher die Erneuerung mit entsprechender Neugestaltung und Aufwertung der umgebenden Freianlage geplant.

Für die Maßnahme wurde 2018 ein Förderantrag beim Landkreis Emsland eingereicht. Mit Schreiben vom 21.06.2018 hat der Landkreis Emsland für das Projekt einen Zuschuss in Höhe von 87,5 %, maximal 30.529,00 € der nachgewiesenen ÖPNV relevanten Kosten zugesagt.

Aufgrund dieser Förderung, muss die Planung und Ausführung der Verkehrsanlage nach den ÖPNV-Richtlinien erfolgen. Die Gestaltung ist somit wie bei den ÖPNV-Bushaltestellen am Wittenweg und an der Steider Schule geplant. Im Gegensatz zu diesen beiden Haltestellen ist der Busverkehr im Bereich Holde jedoch so geregelt, dass der Bau einer Haltestelle mit einseitigem, barrierefreien Einstieg ausreicht.  

Das Ingenieurbüro Rücken & Partner GmbH, Meppen wurde im Februar mit der Planung beauftragt. Die Planungskosten betragen 4.441,97 € brutto; zusätzliche Kosten können für die Inanspruchnahme von Leistungen nach Aufwand entstehen.

Die Entwurfsplanung und die Kostenschätzung zu dem Projekt liegen nunmehr vor. Mit der Maßnahme soll die Haltestelle neben einer Wartefläche für Fahrgäste ein Anfahrbord für Niederflurbusse, ein Blindenleitsystem (taktiler Blindenleitstreifen), Buswartehäuschen, Fahrradständer und Beleuchtungsanlage erhalten. Die entsprechenden Pläne sind als Anlage beigefügt.

Laut Kostenschätzung ist mit Baukosten in Höhe von rd. 23.632,21 € brutto zu rechnen. Unter Berücksichtigung der o.g. Planungskosten betragen die Gesamtkosten somit rd. 28.074,18 € (brutto). Entsprechende Finanzmittel sind im Haushalt 2019 eingeplant.

Beschlussempfehlung:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, die vorgenannte Erneuerung der Bushaltestelle „Im Holde“ durchzuführen.

Stellungnahme der Kämmerei:

Als Bruttokosten wurden im HH 2019 für diese Maßnahme unter der Investitionsnummer I-13-0003 maßnahmenbezogene Mittel i.H.v. 35.000 € brutto eingestellt. Ebenso wurde eine nominelle Förderung i.H.v.  30.500 € berücksichtigt. Somit ständen 4.500 € Netto zur Verfügung. Nach vorliegender Kostenberechnung stehen somit ausreichen Mittel zur Verfügung.