Darlegung des
Sachverhaltes:
Zum Kindergartenjahr 2020 – 2021 soll zwischen der OKE und der
Nordmeyerstraße eine neue Kindertagesstätte errichtet werden. Da diese Fläche
bislang landwirtschaftlich genutzt wurde, sind entsprechende
Erschließungsmaßnahmen erforderlich.
Zunächst wurde ein Bebauungsplan durch das Büro IPW aus Wallenhorst
aufgestellt. Dieser Bebauungsplan sieht neben einer Fläche für die neue Kita
noch Flächen als allgemeines Wohngebiet vor.
Neben der Aufstellung des Bebauungsplanes ist das Büro IPW auch mit der
Planung der Verkehrsanlagen und der Regenwasserkanalisation für dieses Gebiet
beauftragt worden. Grundsätzlich ist angedacht, dass die verkehrliche
Erschließung des Gebietes von der Nordmeyerstraße und vom Nepomukweg erfolgen
soll. Die 7 Meter breiten Straßen sollen nicht zunächst als Baustraßen erstellt
werden sondern direkt endausgebaut in Pflasterbauweise erstellt werden. Im
Bereich der geplanten Kita erfolgt zusätzlich die Errichtung eines
Parkstreifens für PKW als Längsaufsteller.
Der übliche Ablauf sieht vor, die Erschließungsarbeiten abzuschließen.
bevor die eigentliche Bebauung des Gebietes starten kann. Da die Zeit zur
Fertigstellung der Kita drängt, muss hier von diesem Prinzip abgewichen werden.
Es ist vorgesehen, ab ca. Mitte 2019 sowohl mit den Erschließungsarbeiten als
auch mit dem Kitaneubau zu beginnen, um den angestrebten Fertigstellungstermin
der Kita überhaupt einhalten zu können.
Der Ausbau der Schmutzwasserkanalisation für diesen Bereich wird vom TAV
in Schüttorf beauftragt und finanziert. Der Planungsauftrag hierfür ist
ebenfalls an das Büro IPW erteilt worden. Die Arbeiten werden parallel ausgeführt.
Die entsprechenden Planungsaufträge für den Straßenbau bzw. für die
Regenwasserkanalisation wurden bzw. werden entsprechend vergeben.
Bislang liegen lediglich
Kostenschätzungen und keine Kostenermittlungen vor. Die Kostenschätzung für den
Straßenbau inklusiv der Regenwasserkanalisation belaufen sich auf ca.
375.000,00 €..
Beschlussempfehlung:
Der Rat beschließt den Ausbau des Baugebietes „Östlich
Nordmeyerstraße“ entsprechend den vorgestellten Planungen.
Stellungnahme der
Kämmerei:
Die notwendigen Mittel sind im Haushalt 2019 zu
berücksichtigen.