Darlegung des Sachverhaltes:

a)

Im Jahr 2019 soll im Rahmen der Ortskernsanierung die Kreuzung „Emsstraße – Bahnhofstraße – Franz-Schratz-Straße“ erneuert werden. Die geplanten Baugrenzen sind im Westen bis zur Sudmeyerstraße, im Osten ca. in Höhe des Zugangs zur Sparkasse, im Süden in der Franz-Schratz-Straße bis einschließlich der privaten Grundstückszufahrt des Optikers Brinkel und im Norden wird die Baugrenze des aktuellen Bauabschnittes aufgenommen.

Die vorgesehenen Arbeiten umfassen die Verlegung der letzten Meter des neuen Regenwasserkanals bis in die Kreuzung einschließlich eines neuen Schachtes in der Kreuzung. Im Anschluss möchte der  Trink- und Abwasserverband die im Baubereich befindliche Trinkwasserleitung erneuern. Die sonstigen Versorger, z.B. Westnetz, planen nur kleinere Arbeiten, wie z.B. die Verlegung von Leerrohren oder neue Beleuchtungskabel. Ebenso ist die Verlegung von Nahwärmeleitungen bis kurz hinter die Baugrenzen vorgesehen. In dieser Zeit wird der Kreuzungsbereich aller Voraussicht nach für den PKW-Verkehr gesperrt sein.

Im weiteren Verlauf ist die Erneuerung der Oberfläche vorgesehen. Der geplante Ablauf sieht vor, zunächst die nördliche Hälfte des Kreuzungsbereiches inkl. Nebenanlagen zu erstellen. In dieser Zeit soll die südliche Hälfte der Kreuzung halbseitig in Richtung Bahnhof für PKW befahrbar sein.

Nach dem Salz- und Ölmarkt soll dann bis zur Kirmes die südliche Hälfte des Kreuzungspunktes inkl. Nebenanlagen fertiggestellt werden. In dieser Zeit wird der nördliche Teil der Kreuzung für PKW befahrbar sein, allerdings in Fahrtrichtung Steide.

Die derzeitige, grobe Zeitplanung stellt sich wie folgt dar:

-       Öffentliche Ausschreibung von 15.11.2018 bis 13.12.2018

-       Angebotsprüfung und Auftragsvergabe: bis zum 29.01.2019

-       Ausführung der Tiefbauarbeiten (z.B. RW-Kanal): März 2019 – ca. Mitte April 2019

-       Ausführung nördlicher Teil Kreuzungsoberfläche: ca. Mitte April 2019 bis Mitte Juni 2019

-       Ausführung südlicher Teil Kreuzungsoberfläche: ca. Mitte Juni 2019 bis Anfang Oktober 2019

b)

Um das Angebot an PKW-Stellplätzen im Zentrum zu erweitern, gibt es schon seit ca. 10 Jahren die Überlegung, an der östlichen Seite der Franz-Schratz-Straße bis zur Freiherr-von- Twickel-Straße  Längsparkplätze zu errichten. Die hierfür erforderliche Grundstücksfläche wurde bis auf den Streifen vor dem Gebäude Nr. 5 bereits vor Jahren erworben. Mit diesem Eigentümer sind kurzfristig entsprechende Grundstücksverhandlungen zu führen.

Der Ausbau des Parkstreifens soll nun im Zuge des kommenden Bauabschnittes der Ortskernsanierung erfolgen. Zunächst soll der spätere Parkstreifen lediglich geschottert werden. Diese geschotterte Fläche kann dann von der ausführenden Firma als Lagerfläche genutzt werden. Nach Abschluss der Arbeiten im Kreuzungsbereich soll der geschotterte Parkstreifen dann gepflastert werden, um so ca. 8 weitere Längsparkplätze anbieten zu können.

Die Gesamtkosten für die beschriebene Maßnahme belaufen sich auf voraussichtlich

450.000 EURO.

Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Salzbergen beschließt, im Zuge der Fortführung der Ortskernsanierung in 2019 die Kreuzung Bahnhofstraße/Franz- Schratz-Straße sowie den Parkstreifen an der Franz-Schratz-Straße auszubauen.

Stellungnahme der Kämmerei:

Die Kosten für diese Maßnahme werden über das Treuhandkonto der Sanierung abgewickelt. Der entsprechende Eigenanteil und die Zuwendungen aus dem Städtebauförderungsprogramm werden im Haushalt für 2019 aufgenommen.