Darlegung des Sachverhaltes:

Die Emsland Tourismus GmbH hat im Laufe des Jahres angefragt, inwieweit es in Salzbergen notwendig ist, Radwege im Zuge des Emsradweges auszubauen. Seitens der Gemeinde Salzbergen wurde dann der Nepomukweg genannt, da hier ein Ausbau mit Asphaltdecke spätestens seit der Aufstellung des Tourismusknotenpunktkonzeptes geplant, aber bislang noch nicht erfolgt ist.

 

Der Landkreis hat darauf hin mitgeteilt, dass für die Radwege, die gebaut werden müssten, ein Antrag beim Land auf Zuwendungen nach dem Entflechtungsgesetz (GVFG) gestellt werden kann. Seitens der Gemeinde wurden die Unterlagen aus der damaligen Planung für das Tourismuskonzept an der Ems (LEADER) mit aktualisierter Kostenschätzung zur Verfügung gestellt.

 

Grundsätzlich hat nunmehr das Land die Förderung der Maßnahme beschlossen. Damit kann der Ausbau des Nepomukweges mit einem 3 m breiten Asphaltweg auf 610 m Länge erfolgen. Als Förderung ist vorgesehen, dass das Land 60 % und der Landkreis 20 % der förderfähigen Kosten übernimmt. Den Rest hat die Gemeinde zu tragen.

 

Die Kosten belaufen sich nach Kostenschätzung auf insgesamt 156.000,00 €. Nicht förderfähig sind die anfallen Planungskosten. Somit ergibt sich folgende Kostenbeteiligung der Gemeinde:

 

Kostenschätzung:                                          156.000,00 €

Förderfähige Kosten:                    141.400,00 € (Gesamtkosten ohne Planung)

60 % GVFG:                                                       84.840,00 €

20 % Landkreis:                                               28.280,00 €

 

Gemeindeanteil:                                            42.880,00 €

 

 

Beschlussempfehlung:

Der Rat beschließt, den Nepomukweg in 2019 auszubauen und die entsprechenden Kosten und Einnahmen im Haushaltsplan zu berücksichtigen.

Der Planungsauftrag sollte dem Büro Rücken u. Partner, das auch seinerzeit das Tourismusknotenpunktkonzept erarbeitet hat, erteilt werden.

Stellungnahme der Kämmerei:

Entsprechende Kosten- und Einnahmeansätze sind im Haushaltsplan für 2019 zu berücksichtigen. Es bleibt festzustellen, dass aufgrund der Förderung nunmehr die Chance besteht, kostengünstig den Radweg auszubauen.