Darlegung des Sachverhaltes:

Die Gemeinde Salzbergen hat den doppischen Jahresabschluss 2016 aufgestellt.

Der Jahresabschluss 2016 weist folgendes Ergebnis aus:

Ergebnisrechnung:

Ordentliche Erträge:                                      16.188.545,47 Euro

Ordentliche Aufwendungen:                          15.258.861,71 Euro

Ordentliches Ergebnis:                                                   929.683,76 Euro

Außerord. Erträge:                                                           36.862,43 Euro

Außerord. Aufwendungen:                                                    585,00 Euro

Außerord. Ergebnis:                                             36.277,43 Euro

Jahresergebnis:                                                              965.961,19 Euro

Finanzrechnung:

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit:              2.302.904,48 Euro

Saldo aus Investitionstätigkeit:                                   -786.850,78 Euro

Saldo aus Finanzierungstätigkeit:                                -226.569,52 Euro

Saldo aus HH-unwirks. Vorgängen:                  209.947,04 Euro

Ergebnis Finanzrechnung:                                         1.499.431,22 Euro

Hinsichtlich des Prüfungsansatzes und der Prüfungshandlungen wurde seitens des Rechnungsprüfungsamtes (Landkreis Emsland) bestätigt, dass

•          der Haushaltsplan 2016 eingehalten worden ist,

•          die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung eingehalten worden sind,

•          bei den Erträgen und Aufwendungen sowie bei den Einzahlungen und Auszahlungen des kommunalen Geld- und Vermögensverkehrs nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren worden ist 

•          sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen enthalten sind und

der Jahresabschluss 2016 die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde Salzbergen darstellt.

Anhaltspunkte, die gegen eine Entlastung des Bürgermeisters sprechen, haben sich nicht ergeben.

Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Salzbergen beschließt den Jahresabschluss 2016 in der vorgelegten Form und nimmt den Prüfbericht und die Stellungnahme zur Kenntnis.

Dem Bürgermeister wird Entlastung erteilt.

Der Überschuss im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 929.683,76 € wird der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 110 Abs. 6 Satz 2 NKomVG zugeführt.

Der Überschuss im außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 36.277,43 € wird der Rücklage des außerordentlichen Ergebnisses gemäß § 110 Abs. 6 Satz 2 NKomVG zugeführt.

Stellungnahme der Kämmerei:

Haushaltsrechtliche Auswirkungen für den aktuellen Haushalt der Gemeinde ergeben sich aus dem Jahresabschluss 2016 nicht.