Betreff
Carsharing
Vorlage
BV/055/2022
Art
Beschlussvorlage

Darlegung des Sachverhaltes:

Ein Auto kurzzeitig mit anderen teilen – das englische Wort Carsharing fasst diese Möglichkeit in einem Wort zusammen. Das bisherige Angebot im Emsland ist überschaubar. Das soll sich nun ändern.

 

Carsharing ermöglicht es, mobil zu bleiben, auch ohne ein eigenes Fahrzeug zu besitzen. Oder es macht den Verzicht auf den Zweit- oder gar Drittwagen möglich. Das spart Geld und ist gleichzeitig auch ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz. Eine Mobilitätsstation ist dabei die intermoduale Schnittstelle an einem Verkehrsknoten mit dem Zweck, den Umstieg auf andere Verkehrsmittel möglichst nutzerfreundlich zu gestalten.

 

Das waren die Beweggründe des Landkreises Emsland, im Sommer 2016 mit einem solchen Angebot und dem Anbieter „Stadtteilauto OS“ an den Start zu gehen. Drei Standorte in Lingen, Meppen (jeweils zwei Pkw) und Papenburg-Aschendorf (ein Fahrzeug) wurden ausgewählt. Die Autos stehen an den jeweiligen Kreishäusern in Meppen, Aschendorf und Lingen. Am Bahnhof in Meppen und auf dem Campus Lingen steht der jeweils zweite Pkw fahrbereit.

 

Der Landkreis Emsland beabsichtigt nun die Neuaufstellung/Erweiterung des 2016 eingeführten „Emsland Carsharing“. Hierzu haben 13 der 19 emsländischen Kommunen ihr Interesse am Projekt signalisiert – hierunter auch die Gemeinde Salzbergen. Das vom Landkreis beauftragte Büro Pro-t-in hat das Projekt den interessierten Kommunen Ende letzten Jahres vorgestellt.

 

Um eine geeignete Auswahl von Standorten zu treffen, ist die Beteiligung am Emsland Carsharing mit den im Folgenden genannten maßgeblichen Rahmenbedingungen verbunden:

 

·         Vorgesehen sind bis zu fünf PKW an Standorten in den Städten Lingen (Ems), Meppen und Papenburg. In den weiteren sich beteiligenden Städten, Einheits- und Samtgemeinden sind ein oder zwei PKW möglich. Um eine Mindestinanspruchnahme zu erreichen, sollten Standorte nur in Ortslagen ab 2.500 Einwohner realisiert werden. Ausnahmen können Orte mit einer besonderen Lage des Standortes, wie z. B. ein Anschluss an die Bahn, oder bei nachgewiesenem Bedarf auch Modellprojekte in kleineren Gemeinden sein. Die Standorte werden in Kooperation von Kommune und Landkreis ausgewählt.

 

·         Als Carsharing-Standorte eignen sich insbesondere zentrale Ortslagen mit Anbindung an den Nahverkehr (ÖPNV bzw. Bahn) oder den Einzelhandel sowie in geeigneten Wohnquartieren. Zur Auswahl der Standorte werden u. a. Auswertungen von Geoinformationsdaten genutzt. Es werden ausschließlich Standorte mit elektrischen PKW realisiert. Aktuell wird von einer Gesamtzahl von 28 Carsharing-PKW im Landkreis Emsland ausgegangen. Die Auswahl der Fahrzeugklasse (z. B. Kleinwagen oder Kompaktklasse) erfolgt in Kooperation von Kommune und Landkreis.

 

·         Der Landkreis Emsland beauftragt entsprechend dem bereits erprobten Vorgehen einen Anbieter mit der Bereitstellung der PKW sowie der Dienstleistung des Carsharing. Die Vergabe erfolgt auf der Basis eines zu vereinbarenden Mindestumsatzes. Wird dieser nicht erreicht, so sind entsprechende Defizite anteilig durch den Landkreis Emsland und die beteiligten Kommunen zu tragen. Die Kommunen tragen dabei nur 50 % des Defizits der in der jeweiligen Stadt oder Gemeinde eingesetzten PKW.

 

·         Die Kommunen werden angehalten, das Carsharing-Angebot für Fahrten des eigenen Dienstbetriebs zu nutzen, um eine Grundauslastung zu gewährleisten und die eigenen Defizitzahlungen zu reduzieren. Dazu wird im Sinne einer Ankermieterschaft ein vergünstigter Tarif entwickelt.

 

·         Anhand einer Modellrechnung unter Annahme einer mit der aktuellen Situation vergleichbaren Inanspruchnahme und Preisgestaltung des Carsharing ist mit jährlichen Defizitkosten in Höhe von rund 4.850 EUR für einen Kleinwagen sowie 7.000 EUR für einen Wagen der Kompaktklasse zu rechnen, die anteilig durch Landkreis und Kommunen (jeweils 2.425 EUR bzw. 3.500 EUR) getragen werden. Ziel ist es, über ein verbessertes Angebot und einen größeren Bekanntheitsgrad eine höhere Inanspruchnahme zu erreichen und somit ein geringeres Defizit zu realisieren.

 

·         Die Stellplätze für das Carsharing werden von den Kommunen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Es kann sich dabei um öffentliche Standorte im Eigentum der Kommune handeln oder es werden entsprechende Nutzungsvereinbarungen mit Eigentümern geschlossen. In unmittelbarer Nähe der Stellplätze sollten möglichst Fahrradabstellplätze zur Verfügung stehen oder errichtet werden.

 

·         Die Errichtung der erforderlichen Ladeinfrastruktur mit einem Anschluss an das Stromnetz erfolgt durch den Landkreis Emsland. Es wird ausschließlich Strom aus regenerativen Energien genutzt.

 

·         Es wird eine erste Projektlaufzeit von drei Jahren ab dem ersten Quartal 2023 vereinbart. Nach Abschluss von zwei Jahren erfolgt eine Evaluation des Angebots. Da ein gleichzeitiger Start an allen Standorten bzw. mit allen PKW u. a. aufgrund erhöhter Lieferzeiten von elektrischen PKW und Ladeinfrastruktur nicht realistisch ist, wird eine Startphase von neun Monaten vereinbart, in der alle Standorte zu realisieren sind.

 

Hinsichtlich der Umsetzung des Emsland Carsharing in den Städten, Einheits- und Samtgemeinden wird ein entsprechender Kooperationsvertrag zwischen Landkreis und der jeweiligen Kommune geschlossen. Der Vertragsentwurf wurde der Gemeinde nun vorgelegt.

 

Seitens des Büros Pro-t-in werden für die Gemeinde Salzbergen zwei Standorte vorgeschlagen. Bei dem ersten Standort handelt es sich um das Rathaus, wodurch unter anderem die Mitarbeiter der Verwaltung, als sog. Ankermieter, auf das Angebot zurückgreifen können.

Als zweiter Vorschlag wurde der Bahnhofsbereich, insbesondere als Mobilitätsknotenpunkt (Verknüpfung verschiedener Mobilitätsformen) ausgewählt.

 

Die erarbeiteten Steckbriefe zu den Standorten, sind als Anlage zu dieser Vorlage beigefügt.

 

Es ist zu beraten, ob eine Teilnahme am „Emsland Carsharing“ weiterhin verfolgt werden soll. Bei einer Teilnahme wird vorgeschlagen, dass ein Kleinwagen in Anspruch genommen werden soll. Aufgrund der Nutzung durch die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, sollte der PKW beim Rathaus stationiert werden.

 

Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Salzbergen beschließt, am Projekt „Emsland Carsharing“ teilzunehmen und einen PKW der Kleinwagenklasse (E-Auto) am Standort „Rathaus“ zu stationieren. Er beauftragt die Verwaltung den Kooperationsvertrag zum Emsland-Carsharing mit dem Landkreis Emsland abzuschließen.

 

Stellungnahme der Kämmerei:

Gemäß Kooperationsvertrag beginnt die Laufzeit des Carsharing-Angebotes im ersten Quartal 2023. Daher werden voraussichtlich für das Jahr 2022 keine Kosten anfallen.

 

Bei der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sind entsprechend finanzielle Mittel zu berücksichtigen.