Beschlussempfehlung:

 

Die nötige Anpassung und entsprechende Überarbeitung des Streuplanes für den Winterdienst im Gemeindegebiet Salzbergen wird analog der vorliegenden Streubuch-Unterlagen sowie des vorliegenden Übersichtsplanes beschlossen.

 

Darlegung des Sachverhaltes:

 

Der Streuplan der Gemeinde Salzbergen besteht seit dem Jahre 2009 unverändert.

 

Grundsätzlich werden alle wichtigen Gemeindestraßen gestreut, hierzu gehören vor allem die Schulwege und Plätze, zudem Straßen und Wege, soweit sie für die Erreichbarkeit von öffentlichen Einrichtungen und der Ver- und Entsorgung wichtig sind.

Insgesamt werden mehr als 50 km Wege gestreut. Jeweils drei Bauhofmitarbeiter sind im wöchentlichen Wechsel für die Durchführung des Winterdienstes eingeteilt. Der Streudienst wird regelmäßig protokolliert.

 

Bei „normalen“ Glätteereignissen wird innerhalb der Baugebiete grundsätzlich nicht gestreut. Die Streupflicht wurde im gesamten Gemeindegebiet per Satzung den Anliegern übertragen.

Sollte bei extremer Eisbildung ein Streuen durch die Anlieger unverhältnismäßig aufwendig werden, so erfolgt ein zusätzlicher Streudienst auch in den Wohngebieten. Dieser Streudienst wird hier jedoch nachrangig ausgeführt.

 

Innerhalb des o.g. Streuplanes wird für jedes Fahrzeug sowie für das Streuen von Hand ein separates Streubuch geführt. Hier sind die einzelnen Straßen, Plätze und Streubereiche entsprechend aufgeführt. Ein Übersichtsplan des Gemeindegebiets mit Einzeichnung der jeweiligen Streubereiche liegt ebenfalls vor.

 

 In den letzten Jahren haben sich einige Änderungen ergeben, wie z.B. durch neue Führungen der Schulbus-Linien etc., so dass eine Anpassung des gemeindlichen Streuplanes erforderlich wird.

 

Der überarbeitete Streuplan wird in der Sitzung vorgestellt.

 

Der nicht stimmberechtigte Ratsherr Schnieders spricht sich gegen den vorgelegten Streuplan aus.