Sitzung: 10.03.2022 Ausschuss für Gemeindeentwicklung
Am
17.02.2022 fand mit Vertretern der DB eine Video-Konferenz zum Thema „Aufhebung
und Sanierung von Bahnübergängen“ statt.
Hierbei
wurden folgende Planungen der Bahn besprochen:
a)
Sanierung des Bahnübergangs „Schümersmühle“, Öchtel
Am Bahnübergang „Schümers Mühle“ soll
die Bahnübergangssicherungstechnik erneuert werden. Die Gemeinde Salzbergen
wurde durch die GTU Mobility angeschrieben und um Zustimmung gebeten.
Voraussichtlich sollen die Arbeiten zur Erneuerung der
Bahnübergangssicherungstechnik im Herbst 2022 durchgeführt werden.
Seitens der Gemeinde wurde darauf
hingewiesen, dass die Erntezeit der Landwirte berücksichtigt werden sollte. Die
Bahn wird vor Beginn der Bauarbeiten eine Pressemitteilung veröffentlichen. Die
Anlieger werden über die bauausführende Firma informiert. Die
Zustimmungserklärung seitens der Gemeinde soll erteilt werden.
b)
Auflassung des Bahnübergangs „Feldweg“, Hummeldorf
Der Bahnübergang Feldweg soll
aufgelassen, also aufgehoben werden. Die Gemeinde Salzbergen wurde durch die
GTU Mobility angeschrieben und um Zustimmung gebeten.
Zur Schließung des Bahnüberganges ist es
erforderlich, dass von der Devesstraße eine Ersatzzuwegung angelegt wird. Für
den Ausbau des Weges muss jeder Eigentümer einen rund 4 m breiten Streifen abgeben.
Zur Entwurfsplanung der DB wurden
darüber hinaus noch weitere Anmerkungen und Änderungsvorschläge gemacht (z.B.
Abstimmungsbedürfnis in Bezug auf den denkmalgeschützten Einmann-Bunker,
Klärung der Unterhaltungspflicht des Ersatzweges, etc.).
c)
Auflassung des Bahnübergangs „Mehringer Straße“
Der Bahnübergang Mehringer Straße soll
ebenfalls ersatzlos aufgehoben werden. Auch hier wurde die Gemeinde Salzbergen
durch die GTU Mobility angeschrieben und um Zustimmung gebeten. Seitens der
Gemeindeverwaltung wurden zu der Entwurfsplanung einzelne Anmerkungen und
Änderungsvorschläge gemacht (z.B. Verlegung eines Leerrohres für Glasfaser und
Straßenbeleuchtung, Asphaltierung der PKW-Wendemöglichkeit auf der östlichen
Bahnseite etc.).
Mit den Anliegern wurde die Maßnahme
bereits abgestimmt.