Sitzung: 25.02.2021 Ausschuss für Kindertagesstätten & Familienzentrum
Der Rat der Gemeinde Salzbergen hat den Auftrag
zur Ausführung des Neubaus der Nepomuk Kindertagesstätte an die Firma MBN Bau
AG aus Georgsmarienhütte vergeben. Vorausgegangen war ein
Ausschreibungsverfahren im sogenannten ÖPP Model (Öffentlich-private Partnerschaft),
wobei die Gemeinde Salzbergen von der Firma VBD Beratungsgesellschaft mbH aus
Berlin unterstützt wurde.
Der Bauantrag mit den gesamten bautechnischen
Anlagen wurde dem Landkreis Emsland zur Genehmigung vorgelegt. Parallel wurden
die Ausführungsplanungen von der Firma MBN vorangetrieben, damit der geplante
Baubeginn mit Ende Juni 2020 eingehalten werden kann.
Das Baugenehmigungsverfahren hat sich beim
Landkreis Emsland jedoch trotz der Vorlage von allen erforderlichen Unterlagen
durch die Firma MBN leider mehrmals verzögert, so, dass der geplante Baubeginn
nicht eingehalten werden konnte.
Bürgermeister Kaiser weist ausdrücklich darauf
hin, dass die Gemeinde Salzbergen als Auftraggeber nur eine Randrolle im
Baugenehmigungsverfahren hatte, jedoch der Firma MBN unterstützend in dieser
Phase zur Seite stand.
Der Landkreis stellte im Rahmen seiner
Schlussprüfung zunächst fest, dass das Gebäude des Kindergartens im
festgelegten Abstandsbereich im Sinne der Störfallverordnung zur Firma H &
R liegt. Damit ist die Errichtung des Gebäudes an der geplanten Stelle nicht
zulässig. Diese Entscheidung wurde jedoch aufgrund eines „veralteten“ Plans
getroffen. Bei der Planung seitens der Gemeinde ist man bereits vom aktuellen
Störkreis ausgegangen, sodass das Gebäude außerhalb des Störkreises liegt und
sich lediglich das Außengelände innerhalb des Störkreises befindet.
Aber auch der betroffene Bereich des
Außengeländes wurde aus der Planung herausgenommen und eine Alternativfläche
nordwestlich des Grundstückes geschaffen, um ausreichend Spielfläche für die
Kinder anbieten zu können und den gesetzlichen Regelungen zur Größe von
Außenspielflächen von Kindertagesstätten zu entsprechen.
Auf der durch den Störkreis betroffenen Fläche
soll ein Entwässerungsteich angelegt werden.
Der offizielle Spatenstich erfolgte dann im
kleinen Rahmen am 28.10.2020.
Planmäßig soll der Bau Ende Juni 2021
fertiggestellt sein. Anschließend erfolgt zum neuen Kindergartenjahr die
Zusammenlegung der bisherigen, übergangsweisen Standorte des Kindergartens in
der Grundschule Salzbergen und in der Containeranlage an der Wasserstiege sowie
die Integration der Krippengruppe in der Hügelburg (bisher Gruppe der Kita St.
Augustinus).
Auf Nachfrage von Ratsherr Walter, ob bei der
Bauplanung eine Photovoltaikanlage in Betracht gezogen wurde, erwiderte
Bürgermeister Kaiser, dass die Photovoltaikanlage ein gesondertes Thema sei.
Die Überlegung bestünde bereits, jedoch soll diese separat angeschafft werden.
Man könnte zwar ein Angebot beim Generalunternehmer MBN anfordern, man möchte
allerdings schauen, ob es Alternativen gibt, die wirtschaftlicher sind. Zur
gegebenen Zeit würde man rechtzeitig darüber informieren.