Sitzung: 14.12.2017 Rat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der Rat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Trotz enger zeitlicher Planung wird es wohl nicht mehr möglich sein, mit
dem Kreuzungsausbau in 2018 zu beginnen. Die weitere detaillierte Planung für
diesen Bereich würde dann in 2018 weiter erfolgen.
Außerdem stehen trotz guter Förderung mit Städtebauförderungsmitteln und
Beträgen, die zur Vorfinanzierung von Maßnahmen in den Haushalt 2018
eingestellt wurden, keine Mittel mehr zur Verfügung, um diesen Ausbau in 2018
durchzuführen. Maßgebend ist hierfür auch der Bruttokostenrahmen, der bis Mitte
2018 auf ca. 1,9 Mio. Euro anwächst. Das ist die maximale Summe, die bis dahin
für Investitionen verausgabt werden darf. Diese Summe ist dann trotzdem durch
Fördermittel noch nicht gedeckt, da die Bewilligung und Auszahlung immer in
Teilraten über mehrere Jahre erfolgt.