Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Rat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.


Trotz enger zeitlicher Planung wird es wohl nicht mehr möglich sein, mit dem Kreuzungsausbau in 2018 zu beginnen. Die weitere detaillierte Planung für diesen Bereich würde dann in 2018 weiter erfolgen.

 

Außerdem stehen trotz guter Förderung mit Städtebauförderungsmitteln und Beträgen, die zur Vorfinanzierung von Maßnahmen in den Haushalt 2018 eingestellt wurden, keine Mittel mehr zur Verfügung, um diesen Ausbau in 2018 durchzuführen. Maßgebend ist hierfür auch der Bruttokostenrahmen, der bis Mitte 2018 auf ca. 1,9 Mio. Euro anwächst. Das ist die maximale Summe, die bis dahin für Investitionen verausgabt werden darf. Diese Summe ist dann trotzdem durch Fördermittel noch nicht gedeckt, da die Bewilligung und Auszahlung immer in Teilraten über mehrere Jahre erfolgt.