Sitzung: 21.11.2019 Ausschuss für Gemeindeentwicklung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/134/2019
Beschlussempfehlung:
Der
Gemeindeentwicklungsausschuss nimmt den Planungsstand zur Kenntnis.
Darlegung des Sachverhaltes:
Im Rahmen seines zentralen
Abwasserentsorgungskonzeptes hat der Trink- und Abwasserverband Bad Bentheim,
Schüttorf, Salzbergen und Emsbüren (TAV) in Abstimmung mit den zuständigen
Gremien und Behörden aus ökonomischen und ökologischen Aspekten beschlossen,
seine Abwasserentsorgung und -behandlung auf zwei Kläranlagenstandorte
(Kläranlagen Schüttorf und Bad Bentheim) zu konzentrieren. Das Konzept
behandelt neben mehreren Maßnahmen, die mittlerweile bautechnisch weitestgehend
abgeschlossen sind, auch die Schließung der Kläranlage Salzbergen und den
Anschluss des Entwässerungsgebietes „Salzbergen“ durch den Bau einer
Abwasserdruckrohrleitung an die Kläranlage Schüttorf.
Die Trasse für diese Leitung soll gemäß Planung des
TAV von der Kläranlage entlang der Straße Wieschebrink, über den Schützenplatz Neumehringen, unter der
Mehringer Straße und unter dem dortigen Bahnübergang hindurch führen. Ab dem
Bahnübergang ist die Trasse entlang der Ahlder Straße und dem Schümersdamm bis
zum Worgersgraben (westlich des Hofes Bertling) geplant. An dieser Stelle
knickt die Leitung nach Norden, quert die A30 und verläuft dann im Bereich des
Ahlder Pools parallel zur
Autobahntrasse, um dann wieder die A31 zu queren und schließlich
nordwestlich des Autobahnkreuzes an das System der Kläranlage Schüttorf
anzuschließen. Ein Übersichtsplan der geplanten Leitungstrasse ist der
Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
Der Bau der entsprechenden
Abwasserdruckrohrleitungen zwischen Salzbergen und Schüttorf erfolgt ab dem
Jahr 2020 und soll Mitte 2021 abgeschlossen sein.
Des Weiteren wird auf der noch bestehenden
Kläranlage Salzbergen, sowie auf dem Klärschlammzwischenlager des TAV’s in
Schüttorf „Heitfeld“ jeweils ein Pumpwerk, bis Mitte 2021, errichtet.
Sobald diese Baumaßnahmen abgeschlossen sind, wird ab
Mitte 2021 die Kläranlage Salzbergen um- und rückgebaut.
Fachbereichsleiter Berning erläutert die
Trassenführung anhand eines Planbildes.
Ratsherr Casper hinterfragt, ob die Druckrohrleitung
durch privaten Grund verlegt wird und diesbezüglich schon Anwohnergespräche
geführt wurden. Hierzu erläutert Fachbereichsleiter Berning, dass die
Federführung bei dem TAV liegt. In Zusammenarbeit mit der Gemeinde Salzbergen
werden zeitnah Gespräche mit den Anwohnern geführt.
Auf Nachfrage von Ratsherrn Walter, ob in diesem
Zusammenhang Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Eingriffs in Natur anfallen
werden, erläutert Fachbereichsleiter Berning, dass dies gegebenenfalls als
Auflage vom Landkreis Emsland bei der Genehmigung der Trassenplanung erteilt
wird.