Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Salzbergen beschließt, dass die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters in der Gemeinde Salzbergen am Sonntag, dem 26.05.2019, stattfindet. Ist eine Stichwahl erforderlich, so findet diese Wahl am 16.06.2019 statt.

 

Die Amtszeit von Bürgermeister Andreas Kaiser endet am 31. Oktober 2019. Gem. § 45 b Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) bestimmt die Vertretung den Tag der Neuwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters.

 

Der Termin für die Europawahl 2019 wurde auf den 26.05.2019 festgelegt. Gleichzeitig hat der Kreistag des Landkreises Emsland beschlossen, dass die Landratswahl zeitgleich mit der Europawahl stattfinden soll. Als möglicher Stichwahltermin wurde für die Landratswahl der 16.06.2019  festgelegt.

 

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Salzbergen beantragt mit Schreiben vom 22.11.2018, dass in der Gemeinde Salzbergen die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters ebenfalls am 26.05.2019 stattfinden soll. Ist eine Stichwahl durchzuführen, so findet sie am 16.06.2019 statt.