Sitzung: 21.09.2023 Rat
Mitte Juli
hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und
Digitalisierung (MW) überraschend angekündigt, die Kofinanzierung der
Breitbandförderung für die „graue Flecken“ künftig einzustellen. Bislang war
vorgesehen, dass die 50prozentige Förderung des Bundes um eine 25prozentige
Förderung des Landes ergänzt wird. Begründet wird die Einstellung der
Landesförderung insbesondere mit der durch Inflation und anderer Mehrbedarfe
geprägten Haushaltslage.
Glücklicherweise
ist der Landkreis Emsland von der Einstellung der Fördermittel nicht betroffen,
da das Projekt der „Grauen Flecken“ im Landkreis Emsland bereits vorab
beschieden wurde. Der Bewilligungsbescheid liegt im Kreishaus schriftlich vor.
Damit können die „Grauen Flecken“ wie geplant erschlossen werden.
In diesem Jahr soll noch die Ausschreibung zur Auswahl eines Telekommunikationsunternehmens erfolgen, um das Glasfasernetz einrichten und betreiben zu können.