Der Rat hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2022 den Satzungsbeschluss, vorbehaltlich der abschließenden Ergebnisse der noch durchzuführenden immissionsschutztechnischen Untersuchungen, gefasst.

 

Der Landkreis Emsland hatte damals in seiner ersten Stellungnahme auf mögliche Geruchsimmissionen, verursacht durch einen 500 m entfernten landwirtschaftlichen Betrieb, hingewiesen. Hier hat sich die Gemeinde Salzbergen zur Bewertung der Geruchsimmissionen auf einen immissionsschutztechnischen Bericht der Zech Ingenieurgesellschaft aus dem Jahr 2017 berufen. Dieser legt dar, dass die Grenzwerte für die Geruchsimmissionen im Bebauungsplangebiet deutlich unterschritten werden.

 

Der Landkreis hat hingegen in seiner Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung darauf hingewiesen, dass dieser zum Nachweis dargelegte immissionsschutztechnische Bericht nicht als ausreichend angesehen wird, da sich im Laufe der Zeit einige Rechtsvorschriften (u.a. TA Luft) geändert haben und erneuert wurden.

 

Daraufhin wurde das Büro Zech beauftragt, den immissionsschutztechnischen Bericht aus dem Jahr 2017 auf der Grundlage derzeit anzunehmender Vorgaben und Rahmenbedingungen zu aktualisieren. Unter anderem mussten die Tierzahlen und neue meteorologische Daten herangezogen werden.

 

Das Büro Zech konnte den Bericht in der letzten Woche fertigstellen. Dieser wurde dem Landkreis anschließend zur Prüfung vorgelegt.

 

Die Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass die Gesamtbelastung an Geruchsimmissionen im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 115 maximal 4 % der Jahresstunden beträgt. Somit wird der maßgebliche Immissionswert von 10 % der Jahresstunden, wie erwartet, eingehalten.

 

Demzufolge kann nun die Bekanntmachung für den Satzungsbeschluss angefertigt und im Amtsblatt veröffentlicht werden, sodass der Bebauungsplan spätestens Ende des Monats in Kraft tritt.

 

Für die Erschließungsarbeiten wurde im Januar die Ausschreibung durchgeführt. In der nächsten Woche soll im Rahmen der Gesellschafterversammlung die Auftragsvergabe beschlossen werden.

Der Baubeginn ist für Mitte März geplant. Die Erschließungsarbeiten sollen bis Ende des Jahres fertiggestellt sein, sodass anschließend die Vermarktung der Baugrundstücke erfolgen kann.