Die Regionalplanung des Landkreises Emsland steht aufgrund sich ändernder Rahmenbedingungen vor der Herausforderung, kurzfristig Windenergiegebiete gemäß dem am 20.07.2022 vom Bundestag beschlossenen und am 01.02.2023 in Kraft getretenen Wind-An-Land-Gesetz (WalG) als Vorrangebiete im RROP festzulegen.

 

Das in dem Gesetz enthaltende Windflächenbedarfsgesetz (WindBG) sieht für jedes Bundesland einen Flächenbeitragswert, d.h. einen prozentualen, verpflichtenden Anteil der Landesfläche für Windenergie vor; für Niedersachsen ist ein Wert von 2,2 % festgelegt. Zur

Umsetzung der Flächenbeitragswerte sowie anderer Bestandteile bedarf es einer Landesregelung.

Die Umsetzung soll in Niedersachsen durch ein Landesgesetz erfolgen und die Träger der

regionalen Raumordnung sollen entsprechende Flächenbeitragswerte umsetzen bzw. ausweisen.

 

Das Land hat für das Herunterbrechen auf die Regionalplanebene eine Flächenpotentialanalyse in Auftrag gegeben. Mit dieser wurde das rechnerische Flächenpotential in Niedersachsen ermittelt. Dazu wurden Ausschlussbewertungen und Raumbewertungen sowie eine

Analyse anhand von sog. Konfliktrisikoklassen durchgeführt. Anhand dessen wurden dann die

Potentialflächen mit dem Landesziel von 2,2% ins Verhältnis gesetzt.

 

Das Ergebnis der Flächenpotentialanalyse, welches schlussendlich gesetzlich umgesetzt werden soll, sowie erste Kernpunkte für das Wind-für-Niedersachsen-Artikelgesetz wurden Anfang der Woche vorgestellt.

Demnach muss der Landkreis Emsland 3,70 % des Kreisgebietes ausweisen. Was diese Zahl für das Gemeindegebiet Salzbergen bedeuten wird, ist derzeit noch unklar.

 

Die Gemeinde Salzbergen möchte sich mit Flächenvorschlägen aktiv in diesen Planungsprozess einbringen und hat das Planungsbüro IPW, Wallenhorst daher mit der Erarbeitung einer „Potentialstudie Windenergie“ aufgefordert. Mit der Machbarkeitsstudie soll ein Konzept für Salzbergen erarbeitet werden, welches die künftigen Flächen für Windenergieanlagen im Gemeindegebiet festlegt und in die Regionalplanung aufnimmt.