Sitzung: 05.12.2022 Ortsrat Steide
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/122/2022
Beschlussempfehlung:
Der Ortsrat Steide beschließt die Bekanntmachungstafel für den Ortsteil Steide am Standort „Steider Straße 25a“ zu demontieren und am Standort Steider Straße 100 (Dorfgemeinschaftshaus Steide) neu aufzustellen.
Gemäß § 12 Abs. 3
der Hauptsatzung der Gemeinde Salzbergen erfolgen sogenannte ortsübliche
Bekanntmachungen und öffentliche Bekanntmachungen durch Aushang an den sechs
örtlichen Bekanntmachungstafeln in Salzbergen.
Die
Bekanntmachungstafel für den Ortsteil Steide steht auf dem Privatgrundstück
„Steider Straße 25a“ (Eigentümer Jürgen Pöttering).
Dieser
Bekanntmachungskasten ist nicht optimal zugänglich und mittlerweile abgängig.
Daher soll ein neuer Bekanntmachungskasten angeschafft und –wie in den anderen
Ortsteilen auch- am Dorfgemeinschaftshaus Steide aufgestellt bzw. angebracht
werden.
Eine Änderung der
Hauptsatzung ist nicht erforderlich, da gemäß § 12 Abs. 4 der Hauptsatzung als
Standort der „Steider" Bekanntmachungstafel die „Steider Straße“ festgelegt
wurde.
Eine Abstimmung
über den genauen Standort der Bekanntmachungstafel an der Giebelseite des
Dorfgemeinschaftshauses soll mit dem Schützenverein zeitnah erfolgen.