Kämmerer GOR Dirk Vogt stellt die Planzahlen des Haushaltes 2023 anhand einer Präsentation vor. Laut Haushaltsplanung 2023 wird im Ergebnishaushalt ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt. Der Finanzhaushalt schließt planmäßig mit einem negativen Ergebnis ab, dass durch die vorhandene Liquidität gedeckt werden kann. Anhand von Diagrammen wird die Entwicklung der Einnahmen sowie der Ausgaben der Gemeinde verdeutlicht. Außerdem werden die Teilhaushalte vorgestellt. Neben der Personalstruktur werden auch die wichtigsten Planzahlen der einzelnen Teilhaushalte erläutert.

Es wird außerdem ein Augenmerk auf die Investitionen gelegt. Insbesondere werden Anlagen im Bau aus dem Jahr 2022 genannt. Des Weiteren wurden einige Investitionen, die aufgrund des hohen Finanzbedarfs von besonderer Bedeutung sind, vorgestellt.

Im Anschluss wird eine Schuldenübersicht des Landkreises Emslandes gezeigt, die die Pro-Kopf-Verschuldung von Kreditschulden der Kommunen beleuchtet. Die Kreditschulden der Gemeinde Salzbergen sollen sich nach Aussage von Kämmerer Dirk Vogt stetig durch die Tilgung reduzieren.

 

Ratsfrau Dörnhoff fragt an, wie die Schuldenübersicht des Landkreises Emsland zu deuten ist, da ein Vergleich schwierig sei. Kämmerer Dirk Vogt antwortet, dass grundsätzlich ein Vergleich der Kommunen aufgrund der unterschiedlichen Finanzierungsstrukturen schwierig ist. Die Aussagekraft dieser Pro-Kopf-Übersicht beziehe sich auf die aufgenommenen Kredite für Investitionen.

 

Ratsherr Elling erkundigt sich nach einer zusätzlichen Stelle für den Bauhof der Gemeinde Salzbergen in 2023. Bürgermeister Andreas Kaiser erwähnt, dass eine zusätzliche Stelle im Stellenplan 2023 eingeplant ist.

 

Ratsherr Walter fragt an, wie die Grünanlagenpflege an dem Friedhof „Rheiner Straße“ verbessert werden kann.

Kämmerer Vogt antwortet, dass die Grünanlagenpflege an dem Friedhof an der Rheiner Straße bedacht wurde und im Rahmen einer angedachten Stellenerhöhung im Bereich des Bauhofes durch den Fachbereich 3 Gemeindeentwicklung, Bau und Ordnung koordiniert werden soll.

 

Ratsherr Walter weist darauf hin, dass die Planansätze im Haushaltsplan 2023 für die Photovoltaikanlagen der Höhe nach zu gering sind.

Kämmerer Vogt erwähnt, dass im Rahmen der Budgets ausreichend Flexibilität vorhanden ist, um eine mögliche Mittelverschiebung bei den entsprechenden Investitionen zu ermöglichen. Herr Kaiser ergänzt, dass die Planungen sowie die Submissionsergebnisse zunächst abzuwarten sind.

 

Ratsherr Otten hinterfragt den aktuellen Stand zu dem Projekt Feuerwehrmuseum. Kämmerer Vogt verweist auf die aktuellen Planungen hinsichtlich des Grunderwerbs sowie auf die Haushaltsansätze 2023. Herr Ratsherr Evers ergänzt, dass Fördermittel durch eine Verpflichtungsermächtigung durch den Landkreis Emsland bereitstehen.

 

Ratsherr Bültel fragt den aktuellen Sachstand bezüglich der Sanierung des Güterschuppens an. Außerdem erkundigt sich Ratsherr Otten, wie der aktuelle Kontostand des Treuhandkontos ist.

Die weiteren Sanierungsabschnitte (inklusive der Güterschuppen) sind lt. Kämmerer Dirk Vogt im Rahmen der Ortskernsanierung (Städtebauförderungsprogramm) bereits geplant. Die Finanzierung erfolgt über ein Treuhandkonto durch den Projektbegleiter BauBeCon.

 

Beschlussempfehlung:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 in der vorgelegten Fassung soll in den Fraktionen und im Verwaltungsausschuss zunächst weiter beraten und die Entscheidung über die Haushaltssatzung 2023 nebst Investitionsplanung 2023-2026 danach an den Rat verwiesen werden.

 

Abstimmungsergebnis: Finanzausschuss einstimmig