Sitzung
Rat/038/2020
Gremium
Rat
Raum
Gemeindezentrum, Kirchplatz 8a, 48499 Salzbergen, Saal
Datum
16.12.2020
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 08.10.2020
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Neubau einer 4. Kindertagesstätte
 
Ö 5.2
Lockdown
 
Ö 5.3
Sanierung und Umbau des Familienzentrums mit Bürgersaal
 
Ö 5.4
Umbau Kreuzung A 30/B 70
 
Ö 5.5
Revitalisierung des Elsbaches im Bereich Holde
 
Ö 5.6
Schutzhütte "Am Keienvenn"
 
Ö 5.7
Ortskernentlastungsstraße
 
Ö 5.8
Sperrung Ortsdurchfahrt für LKW
 
Ö 5.9
Kreuzung Fahrradweg K 312/Hansastraße
 
Ö 6
Annahme von Spenden
 
Ö 7
Auflösung des Vereines WindWest e.V.

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 12. September 2021 in der Gemeinde Salzbergen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Kommunalwahl am 12.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Regenwasserkanalisation –Aktualisierung der vorhandenen RW- General-Entwässerungsplanung (GEP)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Sanierung des Hallenbades Salzbergen; hier: Antrag auf Bezuschussung des Sanierungsaufwandes aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Sanierung des Hallenbades Salzbergen; hier: Anmeldung städtebaulicher Maßnahmen in das Förderungsprogramm des Landes: „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ Programmaufruf für das Förderjahr 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Neubau des Feuerwehrmuseums

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Digitalpakt Schulen – Ausbau der Netzwerkinfrastruktur der Oberschule Salzbergen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Barrierefreiheit Grundschule am Feldkamp
hier: Anmeldung städtebaulicher Maßnahmen in das Förderungsprogramm des Landes: „Investitionspakt Soziale Integration“ Programmaufruf für das Förderjahr 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Haushalt 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 17.1
Dank für die Zusammenarbeit im Rat