Darlegung des Sachverhaltes:
Es wird Bezug genommen auf die
Vorlage 062/220 und die dazugehörige Anlage „Salzbergen-Ortskern,
Fortschreibung des ISEK“, Verfasser BauBeCon, Stand: 05.2020.
Zur Festlegung der Maßnahmen,
die in dem fortgeschriebenen ISEK Niederschlag finden soll, werden im Folgenden
noch einmal alle Maßnahmen aufgelistet, die bis dato noch nicht begonnen
wurden:
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Maßnahmen (ISEK 2020) |
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weitere Bauabschnitte (Tiefbau): |
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Bahnhofsumfeld West |
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Bahnhofstraße Ost (evtl. mit Bahnhofsumfeld West) |
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Bahnhofsumfeld Ost (inkl. Erwerb Lindenstraße 3) |
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Gillenbrink (inkl. Teilparkplatz Aldi/Combi) |
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Poststraße Süd |
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Bahnhofstraße West II |
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Lindenstraße Nord (kombiniert mit Umbau Kreuzung
Mehringer-/Emsstraße) |
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Lindenstraße Mitte (kombiniert mit Bahnhofsumfeld Ost) |
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Lindenstraße Süd |
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Molkereiplatz |
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Parkplatz Wessels, Poststraße |
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Neu: |
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Parkplatz Schütte, Poststraße |
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Neuer Markt I (Parkplatz Gemeinde) |
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Neuer Markt II (Parkplatz Boyer) |
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Franz-Schratz-Straße Nord |
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Franz-Schratz-Straße Süd |
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Sudmeyer Straße |
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Freiherr-von-Twickel-Straße |
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Wessendorfstraße West |
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Wessendorfstraße Ost |
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Beleuchtung Kirchplatz Ost/Süd (BA3) |
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Hochbaumaßnahmen: |
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Hannoverscher Güterschuppen |
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Holländischer Güterschuppen |
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Neues Rathaus (nicht förderfähig) |
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Altes Rathaus, Nachnutzung |
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Gebietserweiterung: |
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Hügelweg, inkl.
nördl. Bebauung |
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- Hügelweg Ost |
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- Hügelweg West |
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Parkplatz Friedhof |
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Grundstück Nitsche |
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Feuerwehrmuseum |
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Overhuesweg |
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nur fördertechnischen Einbezug |
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Am Feldkamp (Kreuzung Hügelweg bis K+K-Einfahrt, s. BA
4.1) |
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Klimaschutz |
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Beete (Bepflanzung vgl. Kirchplatz |
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Bäume (Bestandserhaltung, Neuanpflanzung) |
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Dachbegrünung (Bahnhofsgebäude) |
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Photovoltaik (Beratung, gemeindeeigene Gebäude) |
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Fernwärme (JH Bioenergie) |
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RW-Rückhaltung (Retention) (z.B. Rigolen unter Plätzen) |
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altern. Wärmeversorgung (LWP) |
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Energieberatung (ggf. Installation eines
Sanierungsmanagement) |
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Förderung des Radverkehrs (Fahrradschutzstreifen, Shared
Space, Mobilstationen Bahnhof) |
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Förderung ÖPNV (Bahnhofsumfeld) |
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Gestaltungselemente
(ggf. als Verfügungsfonds: 50% Gemeinde/Privat - 50%
Städtebauförderung) |
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Kunst am Kasten (Verschönerung der Schaltkästen in den
Straßen) |
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Denkmale (z.B. Thema Textilgeschichte, Kreuzung
Overhuesweg/Bahnhofstraße, Denkmalslok) |
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Wasserspiele (Kirchplatz Ost, Bahnhofsvorplatz) |
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Spielplatzflächen (in Straßenraum integriert, Bereich
Feuerwehrmuseum alt) |
Es sollte eine Festlegung der
Maßnahmen erfolgen, die dann in der Fortschreibung des ISEK näher erläutert
werden. Hiermit ist die BauBeCon bereits beauftragt. Hierzu gehören dann auch
entsprechende Kostenschätzungen.
Im Nachgang ist eine Priorisierung der Maßnahmen festzulegen. Es ist
davon auszugehen, dass zeitliche Zusammenhänge zwischen unterschiedlichen
Maßnahmen bestehen (z.B. Bahnhofsumfeld mit Bahnhofstraße oder Lindenstraße),
die eine Reihenfolge vorbestimmen.
Beschlussempfehlung:
Die in der Beratung festgelegten Maßnahmen werden der BauBeBon zu
Integration und weiteren Bearbeitung in das fortzuschreibende ISEK empfohlen.
Kosten sind zu schätzen und alternative Fördermöglichkeiten zu finden.
Stellungnahme der Kämmerei:
Die noch zu schätzenden Kosten sind in die Kofinanzierungsplanung
aufzunehmen bzw., da bereits Kostenanschläge für bestimmte Maßnahmen aufgeführt
sind, entsprechend anzupassen, Förderanträge (Städtebauförderung, GVFG) jeweils
zu stellen und über das Treuhandkonto bzw. bei alternativen Förderungen auch
innerhalb der Gemeindehaushalte abzuwickeln.
Nach aktuellem Stand wäre, nach entsprechender Anpassung, durch den
Eigenanteil der Gemeinde in der laufenden Finanzplanung eine Finanzierung der
Maßnahmen grundsätzlich gesichert.