Darlegung des Sachverhaltes:

Mit Hilfe des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" konnten in den vergangenen Jahren schon wichtige Bauabschnitte zur Sanierung des Salzbergener Ortskerns umgesetzt werden. Neben einigen privaten Baumaßnahmen sind die guten Ergebnisse natürlich im Bereich der folgenden öffentlichen Projektabschnitte erkennbar:

2017:     a) Emsstraße (Nord) Eisenbahnunterführung bis Volksbank.

2018:     a) Emsstraße (Süd), Volksbank bis Kreuzung Bahnhofstraße

b) Kirchplatz (BA1)

2019:     a) Kreuzung Emsstraße / Bahnhofstraße / Franz-Schratz-Straße

                b) Kirchplatz (BA2)

2020:     a) Bahnhofstraße (Mitte) / Poststraße (Nord)

                b) T-Kreuzung Am Feldkamp / Hügelweg / Außenbereich Volksbank

Auch im Jahr 2021 sollen die öffentlichen Baumaßnahmen im bewährten Stil fortgeführt werden. Seitens der Gemeindeverwaltung wird daher vorgeschlagen, im nächsten Jahr den Bauabschnitt „Poststraße Mitte“ sowie den Abschnitt „Bahnhofstraße West“ zu sanieren.

A)     Poststraße Mitte

Der Ausbau der „Poststraße Mitte“ würde am südlichen Ende des aktuellen Bauabschnitts „Poststraße Nord“ - also an der Einmündung zur Freiherr-von-Twickel-Straße – beginnen und an der Kreuzung „Am Gillenbrink“ enden. In diesem Zusammenhang könnte zudem auch der Verbindungsweg zwischen dieser Kreuzung und dem Lidl-Parkplatz saniert werden.

Mit beiden Abschnitten könnte eine Fläche von rund 2.000 m² saniert werden. Entsprechend der bisherigen Kostenkalkulation mit 230 Euro pro m² würde die Sanierung dieses Bauabschnitts Kosten in Höhe von rund 460.000 Euro verursachen.

Eine erste Entwurfsplanung für diesen Bauabschnitt wurde durch den Architekten Thomas Jarosch bereits erarbeitet.

B)      Bahnhofstraße - West

Der Ausbau der „Bahnhofstraße West“ würde an der Einmündung zur Sudmeyerstraße beginnen und an der Einmündung zum Overhuesweg enden. Mit der Baumaßnahme in diesem Bereich könnte eine Fläche von rund 2.520 m² saniert werden. Entsprechend der bisherigen Kostenkalkulation mit 230 Euro pro m² würde die Sanierung dieses Bauabschnitts Kosten in Höhe von rund 580.000 Euro verursachen. In Abhängigkeit von der weiteren Haushaltsentwicklung könnte die Baumaßnahme aber auch in zwei einzelne Bauabschnitte (Bahnhofstraße West 1 und West 2) aufgeteilt werden. Unabhängig von der Umsetzung der Baumaßnahmen empfiehlt die Gemeindeverwaltung die Entwurfsplanung bis zum Ende der Bahnhofstraße an der Kreuzung zur L39 zu beauftragen.

Beschlussempfehlung:

Die Gemeindeverwaltung wird  mit der weiteren Planung der zuvor genannten Bauabschnitte beauftragt, Hierzu sind Honorarangebote geeigneter Architekten einzuholen und die Finanzierung der Planungs- und Baumaßnahmen sicherzustellen.

Für den Fall begrenzter zur Verfügung stehender Haushaltsmittel  in 2021 wird die Maßnahme (A/B) favorisiert.

Stellungnahme der Kämmerei:

Die Kosten für die Baumaßnahmen sollen über das Treuhandkonto der Sanierung abgewickelt werden. Der entsprechende Eigenanteil und die Zuwendungen aus dem Städtebauförderungsprogramm werden als Anmeldung für den Haushalt 2021 aufgenommen. Allerdings ergibt die mittelfristige HH-Planung summiert mit sicher bewilligten Fördermitteln aktuell einen Gesamtwert i.H.v. ca. 800.000 €. 

Sofern im Rahmen der HH-Planung 2021 keine weitere Verfügbarkeit von zusätzlichen Mitteln in Form eines erhöhten Eigenanteils generiert werden kann, muss für die geplanten Maßnahmen eine Priorisierung erfolgen.