Darlegung des Sachverhaltes:
Mit Hilfe des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren" konnten in den vergangenen Jahren schon wichtige
Bauabschnitte zur Sanierung des Salzbergener Ortskerns umgesetzt werden. Neben
einigen privaten Baumaßnahmen sind die guten Ergebnisse natürlich im Bereich
der folgenden öffentlichen Projektabschnitte erkennbar:
2017: a) Emsstraße (Nord) Eisenbahnunterführung
bis Volksbank.
2018: a) Emsstraße (Süd), Volksbank bis Kreuzung
Bahnhofstraße
b) Kirchplatz (BA1)
2019: a) Kreuzung Emsstraße / Bahnhofstraße /
Franz-Schratz-Straße
b) Kirchplatz (BA2)
2020: a) Bahnhofstraße (Mitte) / Poststraße
(Nord)
b) T-Kreuzung Am Feldkamp /
Hügelweg / Außenbereich Volksbank
Auch im Jahr 2021 sollen die öffentlichen Baumaßnahmen im bewährten Stil
fortgeführt werden. Seitens der Gemeindeverwaltung wird daher vorgeschlagen, im
nächsten Jahr den Bauabschnitt „Poststraße Mitte“ sowie den Abschnitt
„Bahnhofstraße West“ zu sanieren.
A) Poststraße
Mitte
Der Ausbau der „Poststraße Mitte“ würde am südlichen Ende des aktuellen
Bauabschnitts „Poststraße Nord“ - also an der Einmündung zur
Freiherr-von-Twickel-Straße – beginnen und an der Kreuzung „Am Gillenbrink“
enden. In diesem Zusammenhang könnte zudem auch der Verbindungsweg zwischen
dieser Kreuzung und dem Lidl-Parkplatz saniert werden.
Mit beiden Abschnitten könnte eine Fläche von rund 2.000 m² saniert
werden. Entsprechend der bisherigen Kostenkalkulation mit 230 Euro pro m² würde
die Sanierung dieses Bauabschnitts Kosten in Höhe von rund 460.000 Euro
verursachen.
Eine erste Entwurfsplanung für diesen Bauabschnitt wurde durch den
Architekten Thomas Jarosch bereits erarbeitet.
B) Bahnhofstraße
- West
Der Ausbau der „Bahnhofstraße West“ würde an der Einmündung zur
Sudmeyerstraße beginnen und an der Einmündung zum Overhuesweg enden. Mit der
Baumaßnahme in diesem Bereich könnte eine Fläche von rund 2.520 m² saniert
werden. Entsprechend der bisherigen Kostenkalkulation mit 230 Euro pro m² würde
die Sanierung dieses Bauabschnitts Kosten in Höhe von rund 580.000 Euro
verursachen. In Abhängigkeit von der weiteren Haushaltsentwicklung könnte die
Baumaßnahme aber auch in zwei einzelne Bauabschnitte (Bahnhofstraße West 1 und
West 2) aufgeteilt werden. Unabhängig von der Umsetzung der Baumaßnahmen
empfiehlt die Gemeindeverwaltung die Entwurfsplanung bis zum Ende der
Bahnhofstraße an der Kreuzung zur L39 zu beauftragen.
Beschlussempfehlung:
Die
Gemeindeverwaltung wird mit der weiteren
Planung der zuvor genannten Bauabschnitte beauftragt, Hierzu sind
Honorarangebote geeigneter Architekten einzuholen und die Finanzierung der
Planungs- und Baumaßnahmen sicherzustellen.
Für den Fall
begrenzter zur Verfügung stehender Haushaltsmittel in 2021 wird die Maßnahme (A/B) favorisiert.
Stellungnahme der Kämmerei:
Die Kosten für die Baumaßnahmen sollen über das Treuhandkonto der
Sanierung abgewickelt werden. Der entsprechende Eigenanteil und die Zuwendungen
aus dem Städtebauförderungsprogramm werden als Anmeldung für den Haushalt 2021
aufgenommen. Allerdings ergibt die mittelfristige HH-Planung summiert mit
sicher bewilligten Fördermitteln aktuell einen Gesamtwert i.H.v. ca. 800.000
€.
Sofern im Rahmen der HH-Planung 2021 keine weitere Verfügbarkeit von
zusätzlichen Mitteln in Form eines erhöhten Eigenanteils generiert werden kann,
muss für die geplanten Maßnahmen eine Priorisierung erfolgen.