Sitzung: 28.05.2020 Ausschuss für Gemeindeentwicklung
Die Arbeiten mussten bereits im Frühjahr
gestoppt werden, da der zu erwartende Bodenaushub mit Schadstoffen belastet ist
und auf Deponien entsorgt werden muss. Zur Zeit werden Verhandlungen mit
Fördermittelgebern geführt, ob die Entsorgung des belasteten Bodens analog der
Förderung des Radwegebaues bezuschusst werden kann. Um die Mehrkosten genauer
schätzen zu können, muss dafür voraussichtlich noch ein detailliertes Gutachten
erarbeitet werden.
Es besteht jedoch für die Gemeinde Salzbergen sowohl aus abfallrechtlicher,
sowie aus wasser- und naturschutzrechtlicher Sicht keine Verpflichtung zur
Fortführung der begonnenen Baumaßnahme und damit zur Entsorgung der belasteten
Böden. Die Maßnahme insgesamt zu beenden ist daher im aktuellen Zustand
möglich, falls die Mehrkosten nicht finanziert werden können.