Sitzung: 07.02.2019 Ausschuss für Gemeindeentwicklung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/007/2019
Beschlussempfehlung:
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Salzbergen beschließt die o. g.
Verteilung der Finanzierungsmittel auf die jeweiligen Projektgruppen des
Projektes EmslandDorfPlan.
Darlegung des
Sachverhaltes:
Die Abschlussveranstaltung zum Moderationsprozess „EmslandDorfPlan“ im
Ortsteil Holsten-Bexten fand am 24.09.2018 im DGH Holsten-Bexten statt.
Die aktuellen Ergebnisse der verschiedenen Projektgruppen wurde
vorgestellt. Des Weiteren wurde der erstellte EmslandDorfPlan an
Ortsbürgermeister Evers übergeben. Eine zweite Collage wurde auch an die Kita
und die Grundschule Holsten-Bexten überreicht.
Der Landkreis Emsland hat eine finanzielle Beteiligung in Höhe von
5.000,00 € für im Rahmen des Prozesses erarbeitet Maßnahmen zugesagt.
Die Arbeiten in den verschiedenen Projektgruppen werden weiterhin
fortgesetzt.
Sachstand der einzelnen Gruppen:
Projektgruppe Jugendarbeit:
Der geplante Jugendtreff, angesiedelt beim Kultur- und Bildungsverein,
findet regelmäßig statt. Zurzeit wird die Betreuung noch von verschiedenen
Müttern organisiert und durchgeführt. Es wird überlegt, den Jugendtreff in
Holsten durch Mitarbeiter/innen des Jugendtreffs Tectum in Salzbergen zu unterstützen.
Auch die Kinder des Kindergartens und der Grundschule Holsten-Bexten
sollen von diesem Projekt profitieren. Welche Idee hierfür im Rahmen des
EmslandDorfPlanes verwirklicht werden soll, steht noch nicht fest.
Projektgruppe App:
Am 11.12.2018 fand ein Treffen mit dem Landkreis und allen
interessierten Kommunen in Spelle statt. Weitere Informationen liegen der
Verwaltung bislang nicht vor.
Projektgruppe Mitfahrerbänke:
Die Sparkasse Emsland stiftet eine Bank für dieses Projekt. Somit werden
nur noch eine weitere Bank und die Haltestellenschilder benötigt. Von wem diese
bezogen werden, steht noch nicht fest. Die Beschriftung der Schilder könnte
über die Werbeagentur Jansen aus Salzbergen erfolgen. Mit der Kirchengemeinde
sollte noch über das Projekt gesprochen werden, da eine Bank an deren
Grundstücksgrenze aufgestellt wird. Die Farben der Mitfahrerbank sollten
abschließend vom Ortsrat Holsten-Bexten bestimmt werden.
Projektgruppe „Freizeit und Erholung“ / „Aktivierung der Bevölkerung“:
Zurzeit werden Entwürfe für die
Neugestaltung des Spielplatzes in Holsten von verschiedenen Firmen eingeholt.
Der Torbogen und die Wetterschutzhütte sind bereits neu gestrichen worden. Als
nächstes sollte über die Themen; Toilette, Volleyballfeld, Betonfläche und
Spielgeräte gesprochen werden. Eine Finanzierung ist allerdings noch nicht
sichergestellt.
Ein Spielplatz in Bexten soll ebenfalls entstehen. Ein entsprechendes
Grundstück steht voraussichtlich zur Verfügung. Mit dem Eigentümer sind noch
abschließende Gespräche zu führen. Auf dem Grundstück befindet sich noch eine
ehemalige Scheune und ein Stallgebäude, das allerdings nicht mehr genutzt
werden kann und abgebrochen werden muss.
Eine ordnungsgemäße Abwicklung der Finanzierung der Maßnahmen ist durch
die Gemeinde Salzbergen zu gewährleisten. Die Gemeinde veranlasst dann eine
Erstattung durch den Landkreis Emsland.
Zur Verteilung der
Finanzierungsmittel des Landkreises schlägt die Verwaltung folgende Aufteilung
vor:
Projektgruppe Jugendarbeit (Jugendtreff KuBiVe) 1.000,00 €
Kindergarten Holsten-Bexten 1.000,00 €
Grundschule Holsten-Bexten 1.000,00 €
Projektgruppe Mitfahrerbänke 1.000,00 €
Projektgruppe Freizeit (f. Spielplatz Bexten) 1.000,00 €
Ausschussvorsitzender Vehring erkundigt sich, ob die Gemeinde Salzbergen auch eine finanzielle Beteiligung leisten muss. Bürgermeister Kaiser verneint dies. Eine Beteiligung seitens der Gemeinde sei aber nicht vollkommen ausgeschlossen.
Ratsherr Walter merkt an, dass auf der Beschlussvorlage das Datum für den Verwaltungsausschuss vom 12.02.2019 auf den 12.03.2019 geändert werden muss. Die Verwaltung nimmt dies zur Kenntnis und wird den Fehler korrigieren.
Ausschussvorsitzender Vehring gibt an, dass der Gemeindeentwicklungsausschuss bei der Verteilung der Finanzen mitentscheiden sollte und in der nächsten Sitzung nochmals über den EmslandDorfPlan berichtet werden sollte.