Sitzung: 08.11.2018 Ausschuss für Gemeindeentwicklung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/193/2018
Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung empfiehlt, den Nepomukweg in 2019 auszubauen und die entsprechenden Kosten und Einnahmen im Haushaltsplan zu berücksichtigen.
Der Planungsauftrag sollte dem Büro Rücken u. Partner, das auch seinerzeit das Tourismusknotenpunktkonzept erarbeitet hat, erteilt werden.
Darlegung des
Sachverhaltes:
Die Emsland Tourismus GmbH
hat im Laufe des Jahres angefragt, inwieweit es in Salzbergen notwendig ist,
Radwege im Zuge des Emsradweges auszubauen. Seitens der Gemeinde Salzbergen
wurde dann der Nepomukweg genannt, da hier ein Ausbau mit Asphaltdecke spätestens
seit der Aufstellung des Tourismusknotenpunktkonzeptes geplant, aber bislang
noch nicht erfolgt ist.
Der Landkreis hat darauf
hin mitgeteilt, dass für die Radwege, die gebaut werden müssten, ein Antrag
beim Land auf Zuwendungen nach dem Entflechtungsgesetz (GVFG) gestellt werden
kann. Seitens der Gemeinde wurden die Unterlagen aus der damaligen Planung für
das Tourismuskonzept an der Ems (LEADER) mit aktualisierter Kostenschätzung zur
Verfügung gestellt.
Grundsätzlich hat nunmehr
das Land die Förderung der Maßnahme beschlossen. Damit kann der Ausbau des
Nepomukweges mit einem 3 m breiten Asphaltweg auf 610 m Länge erfolgen. Als
Förderung ist vorgesehen, dass das Land 60 % und der Landkreis 20 % der
förderfähigen Kosten übernimmt. Den Rest hat die Gemeinde zu tragen.
Die Kosten belaufen sich
nach Kostenschätzung auf insgesamt 156.000,00 €. Nicht förderfähig sind die
anfallen Planungskosten. Somit ergibt sich folgende Kostenbeteiligung der
Gemeinde:
Kostenschätzung: 156.000,00
€
Förderfähige Kosten: 141.400,00 € (Gesamtkosten ohne Planung)
60 % GVFG:
84.840,00 €
20 % Landkreis:
28.280,00 €
Gemeindeanteil:
42.880,00 €
Ratsherr Bültel weist darauf hin, dass der
Nepomukweg sich in einem Überschwemmungsgebiet befindet.
Fachbereichsleiter Buers erläutert, dass das bei
der Bauausführung bereits berücksichtigt wird.