TOP Ö 7: 1. Nachtragshaushaltsplan und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Der Vorsitzende Robin Casper verweist auf die Weitergabe der Entscheidung zum Nachtrag an den Verwaltungsausschuss.


Kämmerer Dirk Vogt stellt anhand einer Präsentation die Notwendigkeit der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes für 2018 dar. Er erläutert die gesetzlichen Grundlagen und begründet die Notwendigkeit anhand von Beispielen aus denen sich in erheblichem Umfang Haushaltspositionen verändern. Genannt werden die Sanierungsarbeiten in der KiTa Marien, welche aufgrund eines eingetretenen Schadensfalles an der Heizungsanlage nun um einen weiteren Anbau/Umbau erweitert werden soll. Ebenso stellt sich nachträglich ein erhöhter Bedarf an zu betreuenden Kindern durch erhöhte Anmeldezahlen im KiTa-Bereich dar, so dass eine neue Einrichtung bereits ab dem 01.08.2018 eingerichtet werden muss. Dirk Vogt erläutert, dass alle veränderten Haushaltspositionen aktuell erfasst und in der Verwaltung abgestimmt werden. Auch werden Deckungsmöglichkeiten aufgezeigt. Kurzfristig, nach Festlegung aller Positionen, muss der Haushalt erneut formell aufgestellt und berechnet werden. Anschließend erfolgt wieder eine „Genehmigung“ durch den Landkreis.

Dirk Vogt geht nach aktuellem Stand unter Ausnutzung aller Deckungsmöglichkeiten weiterhin von einem ausgeglichenem Haushalt aus.

Herr Elling dankt für die Ausführungen und die in diesem Zusammenhang angestrebte Ausgabedisziplin der Verwaltung. Auch geht er von einem genehmigungsfähigem Haushalt aus. Herr Walter befürwortet, dass Positionen im Haushalt, welche in der Zukunft durchgeführt werden müssten jetzt vorgezogen werden. Auch er teilt die Hoffnung, dass der Nachtragshaushalt ausgeglichen sein wird.