Sitzung: 29.11.2022 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus & Kultur
Vorlage: BV/121/2022
Kämmerer GOR Dirk
Vogt stellt die Planzahlen des Haushaltes 2023 anhand einer Präsentation vor.
Laut Haushaltsplanung 2023 wird im Ergebnishaushalt ein ausgeglichenes Ergebnis
erzielt. Der Finanzhaushalt schließt planmäßig mit einem negativen Ergebnis ab,
dass durch die vorhandene Liquidität gedeckt werden kann. Anhand von Diagrammen
wird die Entwicklung der Einnahmen sowie der Ausgaben der Gemeinde
verdeutlicht. Außerdem werden die Teilhaushalte vorgestellt. Neben der
Personalstruktur werden auch die wichtigsten Planzahlen der einzelnen
Teilhaushalte erläutert.
Es wird außerdem ein
Augenmerk auf die Investitionen gelegt. Insbesondere werden Anlagen im Bau aus
dem Jahr 2022 genannt. Des Weiteren wurden einige Investitionen, die aufgrund
des hohen Finanzbedarfs von besonderer Bedeutung sind, vorgestellt.
Im Anschluss wird
eine Schuldenübersicht des Landkreises Emslandes gezeigt, die die
Pro-Kopf-Verschuldung von Kreditschulden der Kommunen beleuchtet. Die
Kreditschulden der Gemeinde Salzbergen sollen sich nach Aussage von Kämmerer
Dirk Vogt stetig durch die Tilgung reduzieren.
Ratsfrau Dörnhoff
fragt an, wie die Schuldenübersicht des Landkreises Emsland zu deuten ist, da
ein Vergleich schwierig sei. Kämmerer Dirk Vogt antwortet, dass grundsätzlich
ein Vergleich der Kommunen aufgrund der unterschiedlichen
Finanzierungsstrukturen schwierig ist. Die Aussagekraft dieser
Pro-Kopf-Übersicht beziehe sich auf die aufgenommenen Kredite für
Investitionen.
Ratsherr Elling
erkundigt sich nach einer zusätzlichen Stelle für den Bauhof der Gemeinde
Salzbergen in 2023. Bürgermeister Andreas Kaiser erwähnt, dass eine zusätzliche
Stelle im Stellenplan 2023 eingeplant ist.
Ratsherr Walter fragt
an, wie die Grünanlagenpflege an dem Friedhof „Rheiner Straße“ verbessert
werden kann.
Kämmerer Vogt
antwortet, dass die Grünanlagenpflege an dem Friedhof an der Rheiner Straße
bedacht wurde und im Rahmen einer angedachten Stellenerhöhung im Bereich des
Bauhofes durch den Fachbereich 3 Gemeindeentwicklung, Bau und Ordnung
koordiniert werden soll.
Ratsherr Walter weist
darauf hin, dass die Planansätze im Haushaltsplan 2023 für die
Photovoltaikanlagen der Höhe nach zu gering sind.
Kämmerer Vogt
erwähnt, dass im Rahmen der Budgets ausreichend Flexibilität vorhanden ist, um
eine mögliche Mittelverschiebung bei den entsprechenden Investitionen zu
ermöglichen. Herr Kaiser ergänzt, dass die Planungen sowie die
Submissionsergebnisse zunächst abzuwarten sind.
Ratsherr Otten
hinterfragt den aktuellen Stand zu dem Projekt Feuerwehrmuseum. Kämmerer Vogt
verweist auf die aktuellen Planungen hinsichtlich des Grunderwerbs sowie auf
die Haushaltsansätze 2023. Herr Ratsherr Evers ergänzt, dass Fördermittel durch
eine Verpflichtungsermächtigung durch den Landkreis Emsland bereitstehen.
Ratsherr Bültel fragt
den aktuellen Sachstand bezüglich der Sanierung des Güterschuppens an. Außerdem
erkundigt sich Ratsherr Otten, wie der aktuelle Kontostand des Treuhandkontos
ist.
Die weiteren
Sanierungsabschnitte (inklusive der Güterschuppen) sind lt. Kämmerer Dirk Vogt
im Rahmen der Ortskernsanierung (Städtebauförderungsprogramm) bereits geplant.
Die Finanzierung erfolgt über ein Treuhandkonto durch den Projektbegleiter
BauBeCon.
Beschlussempfehlung:
Die Haushaltssatzung
und der Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 in der
vorgelegten Fassung soll in den Fraktionen und im Verwaltungsausschuss zunächst
weiter beraten und die Entscheidung über die Haushaltssatzung 2023 nebst
Investitionsplanung 2023-2026 danach an den Rat verwiesen werden.
Abstimmungsergebnis:
Finanzausschuss einstimmig